• Persönliches
• Presse
• Termine
• Reden
• Anträge
• Regionales
• Archiv

Impressum

(Gemäß Mediendienste- Staatsvertrag § 6, Abs. 2 sind wir verpflichtet, ein Impressum in unsere Web-Site aufzunehmen.

Diese Internetseite ist der Internetauftritt von Dipl.-Ing. Reiner Priggen.

Verantwortlich i.S.d.P.: Reiner Priggen

Trotz aller Bemühungen um Zuverlässigkeit und Aktualität dieser Seite, übernehmen wir keine Haftung oder Garantie für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der auf dieser Seite aufgeführten Daten. Genausowenig haften wir für die Zugangsmöglichkeit und die Zugriffsqualität unserer Seiten (da diese sich unserer Kontrolle entziehen).

Das Copyright für die auf dieser Internet-Seite verwendeten Bilder und Grafiken und Texte liegt - soweit nicht anders angegeben - beim Webmaster der Internetseite. Einige Elemente der Webseite stammen aus "freien" Quellen. Das Copyright für die hier veröffentlichten Dokumente, Verlautbarungen und Presseerklärungen der Gruppierungen liegt bei den jeweiligen Vorsitzenden bzw. Sprechern.

Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben nicht unbedingt die Meinung der Herausgeber wieder. Zitate aus externen Quellen (z. B. im Pressespiegel) sind als solche kenntlich gemacht. Sollte jedoch einmal unbeabsichtigt ein Fremd-Copyright durch ein auf dieser Seite befindliches Element verletzt werden, bitten wir um Benachrichtigung, so dass wir diesen Umstand prüfen und gegebenenfalls beheben können.

Wir sind als Inhaltsanbieter für die eigenen Inhalte, die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Für diese fremden Inhalte sind wir nur dann verantwortlich, wenn von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis vorliegt und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§5 Abs.2 TDG). Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Wir haben bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Der Inhaltsanbieter ist aber nach dem TDG nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflußt, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von unserer Homepage von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann. (Diesen Hinweis verwenden wir hier mit freundlicher Genehmigung des Datenschutzbeauftragten von Berlin